PolitikQuo Vadis ÖVP?
Kommentar von MattW, 19.04.2011 Pröll ist weg, Spindelegger da, das alte Regierungsteam Schnee von gestern, neue junge dymnamische "Liberalisten" und alte statische "Konservativisten" sollen die ÖVP nicht "schwarz" sehen lassen. Es war ein Wink mit dem Zaunpfahl, dass Spindelegger neuer ÖVP-Parteiobmann wird, doch sein neues Regierungsteam lässt die Bevölkerung auf den ach so ruhigen und kantenlosen Politiker aufmerksam werden. Spindeleggers neues Regierungsteam lässt auf eine etwaige Orientierungslosigkeit in der christlich-bürgerlichen Partei schließen, oder wenn man ihr die Auswahl der Minister und Staatssekretäre zu Gute halten will, auf eine Offenheit aller Seiten gegenüber. Mit einem jungen, bei Pressekonferenzen sehr unbeholfenen und überfordert wirkenden, Wiener Kommunalpolitiker läutet die ÖVP eine neue Ausrichtung in eine "geile Zeit" ein, so Kurz zu Wahlkampfzeiten. Doch ob er so viel Geilheit in sein Ressort mitbringen kann ist fraglich. Was ist schon "geil" an der Integrationsproblematik? Desweiteren setzt Spindelegger selbstverständlich wieder auf Hardliner: Mit "Mitzi" Fekter als Sparbörserl-Verwalterin, Mikl-Leiter als Innenministerin und Karl als "Justitia". Ob Karl, den von vielen heiß begehrten Wunsch nach einer "richtigen" Ehe bzw. festlichen "Verpartnerung" gleichgeschlechtlicher Paare durchsetzen wird oder etwa etwas in den Adoptions- oder Leihmutterschaftsregelungen verändern wird, ist nach heutiger Sicht nicht absehbar, denn die habilitierte Professorin gilt als konservativ und bürgerlich. Die Ausrichtung geht also in Richtung liberal, links-liberal, rechts-konservativ und so weiter. Was für Grundwerte soll die ÖVP eigentlich noch vermitteln? Meiner Meinung nach fehlt es der ÖVP nicht am Know-How, sondern am Know-What: Zu was soll man stehen, welche Standpunkte vertreten in welche Richtung schreiten? Ist er der Hero - Spindelegger - der all diese "Whats" ausmerzen zu vermag? |  |
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