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Nachhilfe für Pröll

LH Pröll unter Kritik
Von Raphael Huber, 11.08.2010

SoHo will dem Land Niederösterreich Nachhilfe in Sachen Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben geben.

Mit erhobenem Finger: "Niederösterreich ist bei der Anpassung der Landesgesetze an das Partnerschaftsgesetz (EPG) mehr als säumig.", findet zumindest Peter Traschkowitsch, Vorsitzender der SoHo Wien. Komisch nur, dass in dem Bundesland das laut SoHo am nachlässigsten mit den Rechten von Schwulen umgeht die zweitmeisten eingetragenen Partnerschaften geschlossen wurden. In diesem Jahr wurden in Niederösterreich bereits 66 gleichgeschlechtliche Ehen geschlossen, das kann nur Wien überbieten und auch im Städte-Check liegt Niederösterreichs Landeshauptstadt St. Pölten mit dem zweiten Platz nach Baden gut im Rennen.

Laut Peter Traschkowitsch gibt es nicht mal ansatzweise Informationen, dass die Juristen des Niederösterreichischen Landhauses an der Anpassung der Landesgesetze an das Partnerschaftsgesetz arbeiten. "Ich nehme daher an, dass der niederösterreichische Landeshauptmann und seine Mitarbeiter mit der Eröffnung der Verteilerkreise so viel zu tun haben, dass man selbstverständlich für solche 'Dinge' keine Zeit hat!", so Traschkowitsch zynisch in einer Presseaussendung.

Nachhilfe von der SPÖ:
"Ich empfehle daher dem Herrn Landeshauptmann dringend, bei den SPÖ- geführten Bundesländern nachzufragen, wie man Landesgesetze anpasst. Eventuell könnte man ihm ja auch Nachhilfe im Gegenstand Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen geben, die er offensichtlich dringend notwendig hat.", so Traschkowitsch.



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